Die KRL im Staffelgeschoss.

Aus Vision wurde Wirklichkeit:
Die KRL geht als Vorreiter in Niedersachsen an den Start
Die Kooperative Regionalleitstelle bestand als Vision in den Köpfen einiger Politiker schon ein paar Jahre. 2004 wurde aus der Vision erstmals ein bisschen Wirklichkeit: Die Landkreise Hameln-Pyrmont und Holzminden sowie die Stadt Hameln führten erste Gespräche zu einer gemeinsamen Leitstelle. Denn: Die Pläne zur Errichtung der neuen Feuerwache der Stadt Hameln in der Ruthenstraße 7 in Hameln gaben dem Projekt neuen Anstoß und somit auch einen möglichen Standort.

Die Verhandlungen erhielten einen neuen Impuls, als das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport im Frühjahr 2005 Pläne zur künftigen Leitstellenlandschaft für die Polizei, die Feuerwehr und den Rettungsdienst in Niedersachsen entwickelte und im Rahmen von Regionalkonferenzen vorstellte. Entsprechend der Vorstellung des Ministeriums sollten in Niedersachsen auf der Basis freiwilliger Zusammenschlüsse "Bunte Leitstellen" mit Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst unter einem Dach entstehen. Vom Land wurde die Absicht verfolgt, die Zahl der Leitstellen auch im Hinblick auf die anstehende Einführung des Digitalfunks von 49 auf maximal 10 zu reduzieren und die Kooperation zwischen den Kommunen einerseits und dem Land andererseits zu verbessern. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen war neben dem Standort Göttingen eine weitere "Bunte Leitstelle" für den Bereich der sogenannten "Weserschiene" von Holzminden bis Nienburg vorgesehen. Nach ersten Gesprächen mit den Verantwortlichen der Landkreise Holzminden, Nienburg, Schaumburg und der Stadt Ha-meln wurde zunächst eine Projektgruppe der Leitstellenleiter auf der Weserschiene gegründet. Diese Projektgruppe hatte unter der Geschäftsführung Holzminden den Auftrag, unabhängig von der Standortfrage, gemeinsam mit Vertretern der Polizei, ein Raum- und Funktionsprogramm unter grundsätzlicher Beschreibung von Personal- und Organisationsfragen zu erstellen. Diese Projektgruppe fertigte im April 2006 nach elf gemeinsamen Sitzungen einen Abschlussbericht, der die Grundlage für die weiteren Entscheidungen bildensollte.

Klares Votum für den Standort Hameln

Nach weiteren Gesprächsrunden der Verantwortlichen im kommunalen Bereich wurde letztlich auf der Grundlage des Arbeitsergebnisses der Projektgruppe "Leitstellenleiter" das Ziel, eine gemeinsame Leitstelle für die gesamte Weserschiene zu errichten, vorerstzurückgestellt. Die Verwirklichung der "Bunten Leitstelle" wurde gleichwohl weiter verfolgt.

Schon bei seinem Amtsantritt im Jahr 2005 hatte der Landrat des Landkreises Hameln-Pyrmont, Rüdiger Butte, die Schaffung dieses Kooperationsprojektes als eines seiner Ziele formuliert. Er brachte sich durch eine Vielzahl von bilateral geführten Gesprächen selbst ein, um auf höchster Ebene den Weg zu diesem Ziel zu ebnen. Weitere intensive Gespräche mit den Hauptverwaltungsbeamten des Landkreises Holzminden, Landrat Walter Waske, der Oberbürgermeisterin der Stadt Hameln, Frau Susanne Lippmann, und dem Präsidenten der Polizeidirektion Göttingen, Hans Wargel, führten schließlich zu der gemeinsamen Absicht, eine Leitstelle am Standort Hameln zu errichten.

Anlässlich des Verbandstages der Kreisfeuerwehr des Landkreises Hameln-Pyrmont im Frühjahr 2006 gab der Präsident ein klares Votum für den Standort Hameln ab. Diesem Votum schloss sich der Landkreis Holzminden an und erklärte seine grundsätzliche Bereitschaft, in eine gemeinsame Leitstelle in Hameln in der Ruthenstraße einzuziehen.

 

Der Betriebsraum in der Bauphase.

Ab 2006 geht es zügig voran:
Die Chronologie der Regionalleitstelle

- Der Kreistag des Landkreises Hameln-Pyrmont fasste in seiner Sitzung am 18. Juli 2006 den Beschluss, die Leitstelle von der Invalidenstraße 3a in die Ruthenstraße 7 zu verlagern, ein gemeinsames Projekt mit der Stadt Hameln an diesem Standort zu realisieren und weitere Verhandlungen mit den Partnern der Weserschiene zu führen.

- Am 2. Oktober 2006 erklärte der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann seine grundsätzliche Bereitschaft zur Kooperation in einer "Bunten Leitstelle" am Standort Hameln.

- Am 10. Oktober 2006 beschloss der Kreisausschuss des Landkreises Hameln-Pyrmont das Raum- und Funktionsprogramm sowie den Gesamtkostenrahmen. Zeitgleich wurde eine Vereinbarung mit der Stadt Hameln über die zukünftige gemeinsame Leitstelle unterzeichnet.

- Am 27. Juni 2007 unterzeichneten das Land Niedersachsen und die kommunalen Verhandlungspartner eine gemeinsame Absichtserklärung, die zum Ziel hatte, zum 1. September 2007 einen gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Zusammenarbeit zu schließen und zum 1. ]uni 2008 eine gemeinsame Leitstelle zu errichten. Bis dieses Ziel erreicht war, bedurfte es vielfältiger Gespräche und Verhandlungen mit allen Partnern einschließlich der Kostenträger für den Rettungsdienst.

- Die Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Holzminden zur Übertragung der Aufgaben einer integrierten Einsatzleitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst nach Paragraph 6 des Niedersächsischen Rettungsdienstge-setzes und Paragraph 3 Abs. 1 Nr. 5 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes wurde am 10. Januar 2008 unterzeichnet. Die Vereinbarung mit der Polizei über die Einrichtung und den Betrieb der Kooperativen Regionalleitstelle Weserbergland (KRL Weserbergland) für die Polizei, den Rettungsdienst und die Feuerwehr wurde am 18. Januar 2008 unterzeichnet.

- Durch diese Vereinbarungen waren die rechtlichen Rahmenbedingungen für die erste Kooperative Regionalleitstelle in Niedersachsen gegeben. Sie hat zum 1. April 2008 ihren Betrieb im kommunalen Teil aufgenommen. Aufgrund des neuen Einzugsbereiches musste auch der Funkrufname der Leitstelle in "Florian Ith" für die Feuerwehr und "Leitstelle Ith" fürden Rettungsdienst geändert werden. Seit dem 1. August 2008 ist auch die Leitstelle "Süntel" der Polizeiinspektion Hameln Pyrmont/Holzminden dort in Betrieb.

- Der Name "Kooperative Regionalleitstelle Weserbergland" steht neben der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung des Landes mit den kommunalen Partnern für eine optimale Versorgung der Einwohnerinnen und Einwohner beim Notrufmanagement im Einzugsbereich der KRL.

 

Bauarbeiten im Innenhof und an der Fassade.

Ein Beispiel für die Zukunft:
Die Entstehung der KRL aus Sicht der Polizeidirektion Göttingen

Die Kooperative Regionalleitstelle Weserbergland ist die erste ihrer Art in Niedersachsen.

"Mit der Inbetriebnahme der ersten Kooperativen Regionalleitstelle (KRL) im Land Niedersachsen, der KRL Weserbergland in Hameln, ist beispielgebend und zukunftsweisend das gemeinsame Projekt von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst realisiert worden", heißt es aus Göttingen. In den modernen, funktional eingerichteten Räumen wird es den beteiligten Sicherheitsdienstleistern gelingen, reaktionsschnell, kompetent und bürgernah für die Bürgerinnen und Bürger professionelle Hilfe und Unterstützung zu gewährleisten.

Im Zuge der Organisationsentscheidungen zur Polizeireform 2004 sind die ersten Planungsschritte zur Reduzierung bestehender Leitstellen und der Veränderung der Leitstellenstruktur in der Polizei zu Gunsten wirkungsvoller, kooperativer Leitstellen im Zusammenwirken mit der Feuerwehr und den Rettungsdiensten eingeleitet worden. Mit der Grundsatzentscheidung gilt für die landesweit 28 Leitstellen auf nicht mehr als zwei Leitstellen je Polizeibehörde zu reduzieren.

 

Der letzte Techniktest der Polizei.

Die Polizei kommt mit ins Boot:
Wie es weiter ging

- Die Verhandlungen und Kooperationsgespräche der Polizei mit den kommunalen Partnern haben mit der Regionalkonferenz des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann am 7. April 2005 in Göttingen ihren Auftakt gefunden und landesweit zu verschiedenen Projektplanungen geführt. Die Polizeidirektion Göttingen (PD) hat die Initiative des Landkreises Hameln-Pyrmont vom 20. April 2005 interessiert aufgenommen und auf der Grundlage kommunaler Planungen einer neu ein-zurichtenden Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst erste Kooperationsverhandlungen aufgenommen. Zeitgleich wurden seitens der PD Göttingen mit allen im Zuständigkeitsbereich verantwortlichen kommunalen Partnern Abstimmungsgespräche über die Einrichtung Kooperativer Regionalleitstellen geführt. Fragen möglicher Standorte, regionaler Interessen und realisierbarer Finanzierungsmodelle wurden miteinander und kontrovers diskutiert.

- Am 11. Juli 2006 nahm der Polizeipräsident der Polizeidirektion Göttingen, Hans Wargel, das Kooperationsangebot des Landkreises Hameln-Pyrmont an, womit aus polizeilicher Sicht die wesentlichen Voraussetzungen für konkrete Planungen der Einrichtung einer Kooperativen Leitstelle am Standort Hameln, Ruthenstraße, geschaffen waren.
In zahlreichen Kooperations- und Verhandlungsgesprächen auf Entscheider- und Fachebene wurden die weiteren Abstimmungen vorgenommen. Vorliegende Baupläne mussten um den "Kooperationspartner Polizei" erweitert und angepasst werden. Schließlich galt es, die Leitstelle so zu planen, dass neben den 16 Beschäftigten des Landkreises Hameln-Pyrmont auch für die 32 Leitstellenmitarbeiter der Polizei Funktionsarbeitsplätze geschaffen werden. Damit werden in der Endausbaustufe aus der KRL die Notruf- und Soforteinsätze für die Zuständigkeitsbereiche der Polizeiinspektionen Hameln-Pyrmont/Holzminden und Nienburg/Schaumburg koordiniert und gesteuert. Zugleich wurde die KRL in den Planungen so dimensioniert, dass eine mögliche Beteiligung kommunaler Partner der Landkreise Nienburg und Schaumburg zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden könnten.

- Am 27. Juni 2007 unterzeichneten Innenminister Uwe Schünemann und Landrat Rüdiger Butte die formelle Absichtserklärung zur Kooperation. Auf dieser Grundlage wurde das Vertragswerk ausgearbeitet, das die beiderseitigen Aufgaben, den Kooperationsumfang, die Rechte und Pflichten, die zu erbringenden Leistungen und nicht zuletzt die Raum- und Kostenverteilung verbindlich regelt. Aufgrund der guten Vorarbeiten und der gewachsenen Beziehungen zwischen den Kooperationspartnern gelang es, diesen Vertrag nach wenigen Sitzungen fertigzustellen. Für das Land Niedersachsen zu diesem Zeitpunkt einmalig und richtungweisend.

 

Der gemeinsame Betriebsraum für Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei.

So wurde in der alten Leistelle "Süntel" gearbeitet.

- Zunächst werden in der KRL Weserbergland 18 Polizeibedienstete eingesetzt, um den Bereich der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden zu betreuen. Nach Einführung des Digitalfunks in der PD Göttingen (voraussichtlich 2010/2011) ist beabsichtigt, die Leitstelle um weitere 14 Beschäftigte der Polizei zu verstärken, um auch die Betreuung des Zuständigkeitsbereichs der Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg aus der KRL Weserbergland wahrnehmen zu können. Ab diesem Zeitpunkt wird der polizeiliche Teil der KRL organisatorisch unmittelbar der PD Göttingen zugeordnet sein, die dann mit zwei Kooperativen Regionalleitstellen den gesamten Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion betreuen wird.

- Die im Vorfeld seitens des Landkreises Hameln-Pyrmont getroffenen Entscheidungen und Planungen waren ebenso wichtig und hervorragend, wie die darauf aufbauende Planungs- und Projektarbeit der Mitarbeiter der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden. Hierzu hatte Polizeipräsident Hans Wargel die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden in einem Projektkontrakt beauftragt. Teilweise in "Pionierarbeit" wurden eine landesweite Organisationsentscheidung zur Veränderung der Leitstellenstruktur der Polizei konkretisiert und wesentliche Aspekte eines zu-kunftsorientierten Notruf- und Soforteinsatzmanagement aufgegriffen. Diese anspruchsvolle und anerkennenswerte Arbeit ist die Grundlage dafür, dass am 1. August 2008 plangerecht der Echtbetrieb in der ersten Funktionsstufe aufgenommen werden konnte.

"Auf das Erreichte können die beteiligten Kooperationspartner sehr stolz sein. Die gute Zusammenarbeit und der bisherige Erfolg in der KRL Weserbergland werden maßgeblich dazu beitragen, die Entwicklung der Kooperativen Regionalleitstellen in Niedersachsen zu fördern", heißt es aus Göttingen.

 
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